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Dampf statt heißer Luft

Oktober 2016 - Ein afrikanisches Sprichwort besagt, dass Gras nicht schneller wächst, wenn man daran zieht. Da ist viel Wahres dran. Doch während damit umschrieben wird, dass der Mensch nicht ungeduldig sein solle, gibt es doch die eine oder andere Lebenslage, in der es einer Zumutung gleichkommt, Jahr um Jahr geduldig auf etwas zu warten, das längst hätte fertiggestellt sein sollen. Ich spreche jetzt nicht vom Berliner Flughafen BER, jener bauplanerischen Lachnummer, an der das Bundesverkehrsministerium einen guten Anteil hat. Und doch gibt es einen Zusammenhang. Es geht um den Luftverkehr. In diesem Verkehrssegment geht vermeintlich alles schneller, z.B. der Weg von A nach B (vergessen wir mal den einstündigen Vorlauf für Check-in und Security-Kontrolle). Auch ganz schnell nach Inkrafttreten neuer Vorschriften von IATA und ICAO kommen die Addenda und Corrigenda. Was aber in Deutschland seit Jahrzehnten immer noch nicht vorliegt, ist eine Gefahrgutverordnung Luft, mithin die Rechtsgrundlage für den Transport gefährlicher Güter im Luftverkehr.

Vor zwei Jahren hat das Verwaltungsgericht Braunschweig infolge einer Klage gegen das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) den Gesetzgeber ermahnt, eben diese Rechtsgrundlage – eine GGV Luft – zu erarbeiten und in Kraft zu setzen. Leider übertrug das Bundesverkehrsministerium diese Aufgabe nicht dem formal zuständigen Gefahrgut-Referat, sondern beauftragte damit die Luftverkehrsabteilung. Ansonsten gäbe es die Verordnung wohl längst.

Wer seine Hausaufgaben sofort erledigte, das war das zuvor gescholtene LBA. Bereits 2012 hatte dieses in weiser Voraussicht eine Übersetzung der wesentlichen Teile der ICAO-TI angefertigt. Und Ende März dieses Jahres lag dem BMVI der Entwurf einer GGV Luft vor, ausgearbeitet vom LBA. Doch weder wurden zwischenzeitlich die "betroffenen Kreise" wie die Verbände dazu gehört, noch gab es Aktivitäten zur Formulierung eines Bußgeld-Katalogs.
Vielleicht ist es an der Zeit, wenn schon nicht am Gras, dann an etwas anderem zu ziehen, damit sich endlich etwas tut!


gefährliche ladung


Das Magazin für die Gefahrgut-Logistik

ISSN 0016-5808
Erscheinungsweise: 12 x jährlich
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