AVV geändert

Bei der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen ist nun zusätzlich HP14 „ökotoxisch“ zu berücksichtigen.

| Abfälle | Meldungen

(mih) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat die Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung [AVV] und der Deponieverordnung vom 30. Juni 2020 bekannt gemacht (BGBl. 2020 I S. 1533).

Die Änderungen in der AVV betreffen:

  • abweichende Entscheidungen der zuständigen Behörden über die Einstufung von Abfällen (Abs. 3 in § 3 „Gefährlichkeit von Abfällen“);
  • gemäß Nr. 2.1 der Anlage ist bei der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen nun zusätzlich die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 „ökotoxisch“ zu berücksichtigen;
  • mit infektiösen Krankheitserregern behaftete Abfälle (Nr. 2.2.1 der Anlage);
  • Inbezugnahme der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung).

Mit der Änderungsverordnung werden europäische Vorgaben umgesetzt, u.a. die Verordnung (EU) 2017/997 vom 8. Juni 2017 (ABl. 2017 L 150 S. 1) zur Änderung vom Anh. III der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 „ökotoxisch“.

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