Rechtsfolgen für Chemikalien auf einen Klick

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat die Datenbank „Rechtsfolgen der Einstufung“ von gefährlichen Stoffen oder Gemischen aktualisiert

(ur) Mit der Einstufung von gefährlichen Stoffen oder Gemischen werden zahlreiche Rechtsfolgen ausgelöst. Welche das sind, kann seit 2015 über eine Datenbank im Internetangebot der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) abgefragt werden. Im Rahmen einer Recherche wurde die Datenbank jetzt aktualisiert und überarbeitet.

Die Datenbank "Rechtsfolgen der Einstufung" zeigt Nutzern, welchen rechtlichen Normen die verwendeten Chemikalien unterliegen. Beispielsweise reicht die Eingabe des Begriffs "Explosive Stoffe" in die Suchfunktion, um herauszufinden, dass unter anderem das Strafgesetzbuch Aussagen zu dieser Gefahrenklasse enthält.

Die Datenbank beruht auf einer Recherche aller in Deutschland direkt gültigen Rechtsnormen. Dabei lag der Schwerpunkt auf EU-Verordnungen, Bundesgesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, in denen Rechtsfolgen direkt an eine Einstufung gekoppelt sind. Außerdem wurde herausgestellt, wie die jeweiligen Rechtsfolgen beschaffen und an wen sie adressiert sind. Auftraggeber der Recherche war das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Die Datenbank besteht aus zwei Teilen.
Teil A (Datenbank Rechtsfolgen nach CLP) enthält die Rechtsfolgen nach der Verordnung über Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) und enthält den weitaus größten Anteil der Einträge.
Teil B (Datenbank Rechtsfolgen nach Stoff-/Zubereitungsrichtlinie) enthält Rechtsnormen, die sich noch auf das alte Recht durch die Richtlinien 1999/45/EG und 67/548/EWG (Stoff-/Zubereitungsrichtlinie) beziehen.

Die Ergebnisse der Recherche hat die BAuA in einem eigenen Bericht veröffentlicht: "Recherche der Rechtsfolgen der Einstufung nach Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 im Rahmen einer Aktualisierung und Überarbeitung der Datenbank "Rechtsfolgen der Einstufung" kann kostenlos aus dem Internetangebot der BAuA im PDF-Format heruntergeladen werden.
 
Weitere Recherchemöglichkeit: Einen Rechtsfinder für Chemikalien (EU Chemicals Legislation Finder – EUCLEF-) hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) am 11. März 2020 gestartet.

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